Einleitung
Wenn Sie eine Immobilie in Benissa besitzen oder den Kauf einer Immobilie planen, gehört die Frage „Ist meine Immobilie in Spanien legal?“ zu den wichtigsten Fragen überhaupt.
Die Antwort ist nicht immer so einfach, wie die Escritura – also die notarielle Eigentumsurkunde – zu prüfen, die Angaben im Kataster zu kontrollieren oder festzustellen, dass die IBI-Grundsteuer seit vielen Jahren bezahlt wurde.
Eine Immobilie kann ordnungsgemäß im Grundbuch eingetragen sein und dennoch Abweichungen zwischen den Unterlagen, dem tatsächlichen baulichen Zustand und den geltenden baurechtlichen Genehmigungen aufweisen. Ein Anbau, ein Swimmingpool, eine verglaste Terrasse, eine in Wohnraum umgewandelte Garage, ein separates Nebengebäude oder eine andere bauliche Veränderung kann eine andere Genehmigungs- und Baugeschichte haben als das ursprüngliche Wohnhaus.
Das ist in Benissa besonders wichtig, da die Gemeinde sehr unterschiedliche Immobilienlagen umfasst. Eine Villa an der Benissa Costa, in La Fustera oder San Jaime kann eine andere baurechtliche Prüfung erfordern als eine Finca in Benimarco oder Pedramala. Küstenrechtliche Einschränkungen, spezielle Bebauungspläne einzelner Urbanisationen, Vorschriften für ländliche Grundstücke sowie Fragen zu Zufahrt, Wasserversorgung und Abwasser können die Prüfung erheblich beeinflussen.
Dieser Leitfaden erklärt die rechtliche Situation von Immobilien in Spanien aus der praktischen Perspektive von Käufern, Verkäufern und Eigentümern – mit besonderem Fokus auf Benissa und die nördliche Costa Blanca.
Wichtig: Dieser Artikel dient ausschließlich der allgemeinen Information und stellt keine Rechts-, Architektur-, Bauplanungs- oder Steuerberatung dar. Die spanische und valencianische Gesetzgebung kann sich ändern. Die rechtliche Situation einer Immobilie hängt unter anderem von ihrer Lage, der baurechtlichen Einstufung, ihrer Historie, den vorhandenen Unterlagen und ihrem tatsächlichen Zustand ab. Bei wesentlichen Abweichungen oder möglichen baurechtlichen Problemen sollten Sie einen Rechtsanwalt, Architekten, qualifizierten Techniker oder die zuständige Behörde konsultieren.
Eine Immobilie sollte nicht allein deshalb als vollständig rechtmäßig und baurechtlich konform angesehen werden, weil eine Escritura vorhanden ist, sie im Grundbuch eingetragen ist, im Kataster erscheint oder seit Jahren IBI bezahlt wird. Eine sorgfältige Prüfung sollte Eigentumsverhältnisse, Grundbuch- und Katasterdaten, Baugenehmigungen und sonstige baurechtliche Genehmigungen, den tatsächlichen Gebäudebestand sowie die zulässige Nutzung miteinander vergleichen. Bei Immobilien in Benissa, insbesondere im ländlichen oder küstennahen Bereich, können zusätzliche baurechtliche und technische Prüfungen erforderlich sein.
Was bedeutet es, dass eine Immobilie in Spanien legal ist?
Die 5 wichtigsten Prüfungen
Beweist die Escritura, dass meine Immobilie legal ist?
Beweist das Grundbuch, dass meine Immobilie legal ist?
Beweist das Kataster, dass meine Immobilie legal ist?
Bedeutet die Zahlung der IBI-Grundsteuer, dass meine Immobilie legal ist?
So prüfen Sie Schritt für Schritt, ob eine Immobilie in Spanien legal ist
Was passiert, wenn die Immobilie nicht mit den Unterlagen übereinstimmt?
Was passiert, wenn eine Immobilie ohne Baugenehmigung errichtet wurde?
Was bedeutet „fuera de ordenación“?
Rechtliche Situation von Immobilien auf ländlichem Grund in Benissa
So prüfen Sie die Legalität einer Immobilie in Benissa
Welche Unterlagen sollten Sie vor dem Kauf oder Verkauf einer Immobilie prüfen?
Immobilienlegalität: Vergleichstabelle der wichtigsten Unterlagen
Häufige Probleme bei der Immobilienlegalität in Spanien
Kann man eine Immobilie mit einem rechtlichen oder baurechtlichen Problem verkaufen?
Kann man eine Immobilie mit einem rechtlichen oder baurechtlichen Problem kaufen?
Checkliste zur Immobilienlegalität in 20 Punkten
Beispiele für typische Probleme mit der Immobilienlegalität in Benissa
Häufige Irrtümer über die Legalität von Immobilien in Spanien
Häufig gestellte Fragen zur Immobilienlegalität in Spanien
Was sollte ich tun, wenn ich nicht sicher bin, ob meine Immobilie legal ist?
Fazit
Der Begriff „legale Immobilie“ wird bei spanischen Immobilientransaktionen sehr häufig verwendet. Allerdings kann damit eine Reihe unterschiedlicher Sachverhalte gemeint sein.
Für eine zuverlässige Prüfung ist es sinnvoller, die Frage in fünf Bereiche aufzuteilen:
Wer ist der rechtmäßige Eigentümer der Immobilie?
Was ist im Grundbuch eingetragen?
Was befindet sich tatsächlich auf dem Grundstück?
Was wurde nach den geltenden baurechtlichen Vorschriften genehmigt?
Welche Nutzung ist für die Immobilie rechtlich zulässig?
Diese Fragen hängen miteinander zusammen, sind aber nicht gleichbedeutend.
Die erste Frage lautet:
Wer ist rechtmäßiger Eigentümer?
Dabei geht es in erster Linie um Eigentumsverhältnisse und die Eintragung im Grundbuch.
Die zweite Frage lautet:
Wurde die Immobilie – einschließlich aller darauf errichteten Gebäude und baulichen Veränderungen – nach den jeweils geltenden baurechtlichen Vorschriften genehmigt?
Hier geht es um Bauplanung, Genehmigungen und die Einhaltung des geltenden Baurechts.
Es ist daher durchaus möglich, dass jemand rechtmäßiger Eigentümer einer Immobilie ist und gleichzeitig ein baurechtliches Problem hinsichtlich eines Teils der Bebauung besteht.
Stellen Sie sich beispielsweise eine Villa in Benissa vor, die ordnungsgemäß auf den Eigentümer eingetragen und in der Escritura als Wohnhaus mit 170 m² beschrieben ist. Wenn später ein Anbau von weiteren 35 m² errichtet wurde, bleibt der Eigentümer selbstverständlich rechtmäßiger Eigentümer der Immobilie. Die davon getrennte Frage ist jedoch, ob dieser Anbau ordnungsgemäß genehmigt wurde und ob die Unterlagen den tatsächlichen Zustand korrekt wiedergeben.
Eine weitere wichtige Unterscheidung lautet:
Ist die Immobilie für die derzeitige oder geplante Nutzung rechtlich zugelassen?
Ein Gebäude kann eine lückenlos dokumentierte Eigentumshistorie haben, ohne dass damit automatisch alle Fragen hinsichtlich seiner zulässigen Nutzung als Wohnimmobilie beantwortet sind.
In der Valencianischen Gemeinschaft unterliegt die Nutzung fertiggestellter Wohnungen den jeweils geltenden städtebaulichen Vorschriften. Welche Unterlagen oder Erklärungen erforderlich sind, hängt von den konkreten Umständen ab. Deshalb sollte immer die aktuelle Rechtslage geprüft werden, anstatt pauschal davon auszugehen, dass eine Immobilie einfach „bewohnbar“ ist. (boe.es)
Diese Unterscheidung ist besonders wichtig, wenn eine Immobilie:
als Wohnimmobilie verkauft wird;
renoviert werden soll;
in mehrere Wohneinheiten oder Unterkünfte aufgeteilt wird;
von einer Nutzung in eine andere umgewandelt wurde;
oder als Ferienunterkunft genutzt werden soll.
Eine praktische Methode zur Beurteilung der rechtlichen Situation einer Immobilie ist die folgende Einteilung in fünf Bereiche:
| Bereich | Zentrale Frage |
|---|---|
| Eigentum | Wer ist rechtmäßiger Eigentümer? |
| Grundbuch | Was ist im Registro de la Propiedad eingetragen? |
| Tatsächlicher Zustand | Was befindet sich tatsächlich auf dem Grundstück? |
| Baurecht | Welche Gebäude, baulichen Maßnahmen und Nutzungen wurden genehmigt? |
| Nutzung | Ist die derzeitige oder geplante Nutzung zulässig? |
Eine Immobilie kann in einem dieser Bereiche vollständig korrekt sein und gleichzeitig in einem anderen Bereich weiteren Prüfungsbedarf aufweisen.
Es gibt kein einzelnes Dokument, das sämtliche Fragen zur Legalität einer Immobilie beantwortet.
Die Escritura ist ein wichtiges Dokument für die Eigentumsverhältnisse und die rechtliche Dokumentation der Transaktion.
Das Registro de la Propiedad – das spanische Grundbuch – enthält Informationen zu Eigentumsrechten und anderen eingetragenen Rechten.
Das Catastro – das spanische Kataster – ist ein Verwaltungsregister mit katasterbezogenen Informationen.
Baugenehmigungen und sonstige Unterlagen der Bau- und Stadtplanung beantworten wiederum andere Fragen zur Errichtung und Nutzung eines Gebäudes.
Und eine technische Prüfung beantwortet eine weitere Frage: Was befindet sich tatsächlich auf dem Grundstück?
Deshalb ist die Prüfung der Immobilienlegalität ein Vergleich verschiedener Informationsquellen und nicht die Suche nach einem einzigen „Legalitätszertifikat“.
Expertentipp: Die wichtigste Frage ist nicht: „Ist die Immobilie im Kataster eingetragen?“ Die bessere Frage lautet: „Lassen sich die Immobilie in ihrem heutigen Zustand sowie die Angaben im Grundbuch, Kataster und in den baurechtlichen Unterlagen miteinander in Einklang bringen?“
Die zuverlässigste Methode zur Beurteilung der rechtlichen Situation einer Immobilie besteht aus fünf miteinander verbundenen Prüfungen.
Beginnen Sie mit den Eigentumsunterlagen und den aktuellen Angaben des Registro de la Propiedad.
Prüfen Sie:
Eingetragene Eigentümer
Eigentumsanteile
Hypotheken
Nießbrauchrechte
Dienstbarkeiten
Sonstige eingetragene Rechte
Beschränkungen oder Auflagen
Ob der Verkäufer rechtlich zum Verkauf berechtigt ist
Die Nota Simple des spanischen Grundbuchs enthält Informationen über die Immobilie, die eingetragenen Eigentümer sowie Art, Umfang und Beschränkungen der eingetragenen Rechte. Sie hat informativen Charakter; eine formelle Grundbuchbescheinigung besitzt dagegen den entsprechenden Beweiswert für den Inhalt des Registers. (sede.registradores.org)
Prüfen Sie insbesondere:
Beschreibung des Grundstücks
Eingetragene Grundstücksfläche
Wohn- bzw. bebaute Fläche
Anzahl der Gebäude
Anzahl der Stockwerke
Angegebene Nutzung
Nebengebäude
Eingetragene Belastungen
Dienstbarkeiten, Beschränkungen und sonstige Rechte
Prüfen Sie nicht nur, ob die Adresse ungefähr stimmt.
Vergleichen Sie die Beschreibung in den Unterlagen mit der Immobilie, die tatsächlich vor Ihnen steht.
Das Catastro ist ein vom spanischen Finanzministerium verwaltetes Verwaltungsregister. Es enthält Informationen über städtische, ländliche und besondere Immobilien und kann beispielsweise Angaben zu Lage, Katasterreferenz, Fläche, Nutzung und Kartografie liefern. (catastro.hacienda.gob.es)
Die cadastral reference / referencia catastral ist besonders wichtig, da sie als offizielle Kennung zur Identifizierung der Immobilie innerhalb des Katasterssystems dient. (catastro.hacienda.gob.es)
Hier wird die baurechtliche Prüfung besonders wichtig.
Je nach Immobilie und den durchgeführten Arbeiten sollten Sie unter anderem prüfen:
Ursprüngliche Baugenehmigung
Spätere Genehmigungen
Anbauten
Größere Renovierungen
Swimmingpool
Nebengebäude
Nutzungsänderungen
Verantwortliche Erklärungen oder sonstige baurechtliche Genehmigungen
Verfahren zur nachträglichen Legalisierung
Verfahren wegen Verstößen gegen das Baurecht
Unterlagen zur Nutzung bzw. Bewohnbarkeit
Die valencianische Bau- und Raumplanungsregelung unterscheidet zwischen verschiedenen Arten baulicher Maßnahmen, darunter Vorhaben, die einer Genehmigung unterliegen, und bestimmte Maßnahmen, die über eine verantwortliche Erklärung (declaración responsable) abgewickelt werden können. Welche Genehmigung erforderlich ist, hängt von der konkreten Maßnahme, der Immobilie und den jeweiligen Umständen ab. (boe.es)
Dieser Schritt wird bei Immobilienprüfungen besonders häufig übersehen.
Gehen Sie durch die Immobilie und erfassen Sie alles, was gebaut oder wesentlich verändert wurde.
Prüfen Sie:
Hauptgebäude
Gästeunterkunft
Garage
Abstell- und Lagerräume
Terrassen
Veranden
Geschlossene Bereiche
Swimmingpool
Pergolen
Anbauten
Zu Wohnraum umgebaute Garagen
Zusätzliche Schlafzimmer
Zusätzliche Badezimmer
Stützmauern
Sonstige dauerhafte bauliche Anlagen
Eine Abweichung bedeutet nicht automatisch, dass etwas illegal ist.
Sie bedeutet zunächst, dass die Abweichung genauer untersucht werden muss.
Eine praktische Möglichkeit, die Ergebnisse der Prüfung einzuordnen, ist folgende:
| Prüfung | Grün | Gelb | Rot |
|---|---|---|---|
| Grundbuch versus tatsächlicher Zustand | Übereinstimmung | Abweichung muss erklärt werden | Größere nicht dokumentierte Bebauung |
| Kataster versus tatsächlicher Zustand | Übereinstimmung | Abweichung bei Fläche oder Bebauung | Erhebliche Diskrepanz |
| Baugenehmigungen | Dokumentation vorhanden | Unterlagen unvollständig | Keine Nachweise oder bekanntes Problem |
| Swimmingpool | Genehmigung dokumentiert | Status unklar | Bekanntes baurechtliches Problem |
| Einstufung des ländlichen Grundstücks | Klar | Weitere baurechtliche Prüfung erforderlich | Erhebliche Einschränkung oder Problem |
| Nutzung/Bewohnbarkeit | Dokumentation stimmig | Überprüfung erforderlich | Nutzung möglicherweise nicht genehmigt |
| Bau- und Planungshistorie | Keine bekannten Probleme | Weitere Untersuchung erforderlich | Aktives Verfahren oder bestehendes Durchsetzungsrisiko |
Diese Kategorien sind praktische Due-Diligence-Kategorien und keine rechtlichen Klassifizierungen. Die tatsächliche rechtliche Situation muss von einem entsprechend qualifizierten Fachmann beurteilt werden.
Die Escritura ist ein wesentliches Dokument bei einer spanischen Immobilientransaktion. Sie dokumentiert den jeweiligen Rechtsakt und die für diesen Vorgang verwendete Beschreibung der Immobilie.
Sie kann unter anderem enthalten:
Die an der Transaktion beteiligten Parteien
Beschreibung der Immobilie
Eigentumsverhältnisse
Kaufpreis
Katasterreferenz
Bestehende Belastungen
Grundstücks- und Gebäudefläche
Bei einer Immobilientransaktion ist sie ein zentrales Dokument.
Eine Escritura beweist nicht automatisch, dass jedes physische Element einer Immobilie den geltenden baurechtlichen Vorschriften entspricht.
Beispielsweise kann eine Escritura ein Wohnhaus mit 180 m² beschreiben.
Die Immobilie kann heute zusätzlich über folgende Elemente verfügen:
eine verglaste Terrasse von 30 m²;
eine separate Garage;
einen Swimmingpool;
einen später errichteten Anbau.
Die Tatsache, dass sich alle diese Elemente auf demselben Grundstück befinden, beweist nicht automatisch, dass sie alle ordnungsgemäß genehmigt wurden.
Für Käufer kann die ausschließliche Prüfung der Escritura wichtige Fragen offenlassen.
Für Verkäufer kann es problematisch sein, Abweichungen erst nach Annahme eines Kaufangebots zu entdecken. Dies kann zu Verzögerungen, Preisverhandlungen oder zusätzlichen technischen und rechtlichen Prüfungen führen.
Wichtig: Die Escritura liefert wichtige Informationen über Eigentum und Transaktion, ist aber kein automatischer Nachweis dafür, dass sämtliche Anbauten, Gebäude oder Veränderungen baurechtlich konform sind.
Das Registro de la Propiedad ist das spanische Grundbuch. Es erfasst Rechtsgeschäfte und Verträge über Eigentum und andere dingliche Rechte an Immobilien. Es gehört zu den wichtigsten Informationsquellen bei der Due Diligence einer Immobilie in Spanien. (registradores.org)
Die Nota Simple ist ein informativer Auszug aus dem spanischen Grundbuch.
Sie enthält normalerweise Informationen über:
die eingetragene Immobilie;
den oder die Eigentümer;
Rechte wie Eigentum, Hypothek oder Nießbrauch;
Art und Umfang dieser Rechte;
eingetragene Beschränkungen oder Auflagen.
Das Colegio de Registradores bestätigt, dass die Nota Simple informativen Charakter hat, während eine formelle Grundbuchbescheinigung einen Beweiswert für den Inhalt des Registers besitzt. (sede.registradores.org)
Vergleichen Sie die Nota Simple mit:
Escritura
Kataster
Lage der Immobilie
Grundstücksfläche
Bebaute Fläche
Anzahl der Gebäude
Eigentumsverhältnissen
Belastungen
Dienstbarkeiten und sonstigen eingetragenen Rechten
Achten Sie besonders auf Unterschiede bei den Flächenangaben.
Die Eintragung im Grundbuch sollte nicht als universeller Nachweis der baurechtlichen Legalität betrachtet werden.
Eine Immobilie kann ordnungsgemäß im Grundbuch beschrieben sein, während eine spätere bauliche Veränderung separat geprüft werden muss.
Deshalb sollten zusätzlich die baurechtlichen Unterlagen und der tatsächliche Zustand der Immobilie überprüft werden.
Schließen Sie nicht sofort daraus, dass die Immobilie illegal ist.
Stellen Sie zunächst fest:
Was steht im Grundbuch?
Was steht im Kataster?
Was existiert tatsächlich?
Was ergibt die baurechtliche Dokumentation?
Wurde die Abweichung bereits nachträglich geregelt?
Sind weitere Schritte erforderlich?
Das Catastro Inmobiliario ist das spanische Immobilienkataster und ein Verwaltungsregister des Finanzministeriums. Die Eintragung im Kataster ist verpflichtend und kostenlos und erfolgt unabhängig vom Registro de la Propiedad. (catastro.hacienda.gob.es)
Je nach Immobilie und Zugriffsberechtigung können die Katasterdaten unter anderem folgende Angaben enthalten:
Katasterreferenz
Lage
Grundstücksfläche
Angaben zu Gebäuden
Nutzung bzw. Bestimmung
Bauliche Merkmale
Kartografie
Öffentlich zugängliche Katasterinformationen können beispielsweise Lage, Katasterreferenz, Fläche, Nutzung und Kartografie umfassen. (catastro.hacienda.gob.es)
Kataster und Grundbuch erfüllen unterschiedliche Funktionen.
Es gibt ein eigenes Verfahren zur Koordinierung beider Systeme, einschließlich georeferenzierter grafischer Informationen, die die Sicherheit hinsichtlich Lage, Grenzen und Flächen verbessern sollen. Eine fehlende Koordinierung oder eine Abweichung zwischen den beiden Registern sollte jedoch untersucht und nicht automatisch als Beweis für eine illegale Immobilie interpretiert werden. (catastro.hacienda.gob.es)
Dafür kann es verschiedene Erklärungen geben:
Historisches Gebäude
Spätere bauliche Veränderung
Problem bei der Grundbucheintragung
Aktualisierung des Katasters, die in anderen Unterlagen noch nicht berücksichtigt wurde
Unterschiedliche Beschreibung der Immobilie
Bauliche Anlage, deren baurechtlicher Status geprüft werden muss
Die richtige Reaktion lautet:
Herausfinden, warum die Abweichung besteht.
Auch hier sollte zunächst geprüft werden, bevor Schlussfolgerungen gezogen werden.
Bei erheblichen Flächenabweichungen kann eine technische Vermessung sinnvoll sein.
Anschließend muss ein qualifizierter Fachmann gegebenenfalls klären, ob:
die zusätzliche Fläche genehmigt ist;
Unterlagen fehlen;
die Katasterangaben aktualisiert werden müssen;
die bauliche Anlage einem anderen rechtlichen Status unterliegt;
oder ein anderes Verfahren erforderlich ist.
Die IBI (Impuesto sobre Bienes Inmuebles) ist die spanische kommunale Grundsteuer auf Immobilien.
Die Zahlung der IBI zeigt, dass die Immobilie für steuerliche Zwecke der kommunalen Verwaltung erfasst ist.
Sie beweist jedoch nicht automatisch die baurechtliche Legalität.
Steuerverwaltung und Bauplanung sind unterschiedliche Bereiche der öffentlichen Verwaltung.
Eine Immobilie kann daher im Kataster erfasst sein und IBI auslösen, während gleichzeitig ein separates baurechtliches Problem bestehen kann, das noch geprüft werden muss.
Ausländische Eigentümer hören beispielsweise manchmal:
„Wir haben seit Jahren Strom.“
oder:
„Wir zahlen seit 20 Jahren IBI.“
oder:
„Die Immobilie ist im Kataster eingetragen.“
Diese Informationen können relevant sein. Keine davon sollte jedoch als vollständiger Nachweis der baurechtlichen Legalität betrachtet werden.
Bei einer Immobilie in Benissa sollte das Zusammenspiel folgender Bereiche geprüft werden:
Grundbuch + Kataster + baurechtliche Unterlagen + tatsächlicher Zustand + zulässige Nutzung.
Mythos: „Ich zahle seit 20 Jahren IBI, also muss mein Haus legal sein.“
Realität: Steuerliche Erfassung und baurechtliche Genehmigung sind zwei unterschiedliche Dinge.
Dies ist der wichtigste praktische Prüfungsprozess.
Suchen Sie die aktuelle Escritura oder alle für die Immobilie relevanten notariellen Urkunden zusammen.
Wenn Sie verkaufen möchten, sollten Sie die Unterlagen bereits vor der Vermarktung zusammentragen.
Wenn Sie kaufen möchten, sollten Sie die relevanten Eigentumsunterlagen während der Due-Diligence-Phase prüfen lassen.
Prüfen Sie:
Eigentümer
Beschreibung der Immobilie
Flächenangaben
Belastungen
Beschränkungen
Eingetragene Rechte
Die Nota Simple gibt die zum Zeitpunkt ihrer Ausstellung im Grundbuch vorhandenen Informationen wieder. Bei einer laufenden Immobilientransaktion ist daher eine aktuelle Version vorzuziehen. (sede.registradores.org)
Suchen Sie die Immobilie anhand ihrer Katasterreferenz.
Vergleichen Sie:
Grundstück
Wohngebäude
Weitere Gebäude
Flächen
Kartografie
Stellen Sie sicher, dass die Katasterreferenz tatsächlich zu der Immobilie gehört, die Sie prüfen.
Das ist insbesondere bei ländlichen Immobilien wichtig, bei denen mehrere Grundstücke oder historische Beschreibungen miteinander verbunden sein können.
Erstellen Sie eine einfache Vergleichstabelle:
| Quelle | Grundstück | Bebaute Fläche | Weitere Gebäude |
|---|---|---|---|
| Escritura | Prüfen | Prüfen | Prüfen |
| Grundbuch | Prüfen | Prüfen | Prüfen |
| Kataster | Prüfen | Prüfen | Prüfen |
| Physische Vermessung | Prüfen | Prüfen | Prüfen |
Eine Abweichung bedeutet nicht automatisch ein rechtliches Problem.
Sie ist ein Hinweis, der im Rahmen der Due Diligence untersucht werden sollte.
Prüfen Sie nicht nur das Haupthaus.
Achten Sie auf:
Garage
Abstellraum
Gästeunterkunft
Swimmingpool
Terrasse
Veranda
Pergola
Landwirtschaftliches Gebäude
Werkstatt
Nebengebäude
Mauern
Sonstige dauerhafte bauliche Anlagen
Stellen Sie fest, welche Bauarbeiten genehmigt wurden.
Bei einer Immobilie, die im Laufe der Jahre mehrfach verändert wurde, können mehrere Baugenehmigungen, verantwortliche Erklärungen oder andere kommunale Verfahren relevant sein.
Wenn eine Abweichung festgestellt wird, sollten Sie prüfen, ob es beispielsweise folgende Vorgänge gab:
Baugenehmigung
Verantwortliche Erklärung
Verfahren zur nachträglichen Legalisierung
Verfahren wegen eines baurechtlichen Verstoßes
Nutzungsänderung
Technischer Bericht
Anderes kommunales Verfahren
Wenn die Immobilie als Wohnhaus genutzt wird, sollten die entsprechenden Unterlagen zur Nutzung bzw. Bewohnbarkeit und die aktuell geltenden Anforderungen geprüft werden.
Gehen Sie nicht davon aus, dass ein älteres Dokument automatisch alle heutigen Fragen zu Nutzung, Renovierung oder touristischer Vermietung beantwortet.
Hier kann eine technische Inspektion besonders hilfreich sein.
Pläne, Luftbilder und Katasterkarten sind wertvolle Hilfsmittel, ersetzen jedoch nicht unbedingt die physische Besichtigung und technische Prüfung der Immobilie.
Ordnen Sie jedes Ergebnis ein:
Geringfügige Dokumentationsabweichung
Katasterabweichung
Problem bei der Grundbucheintragung
Fehlende Unterlagen
Baurechtliches Problem
Möglicherweise nicht genehmigte Bebauung
Problem mit Nutzung oder Bewohnbarkeit
Grenzproblem
Problem mit Zufahrt oder Dienstbarkeit
Professionelle Beratung ist besonders wichtig, wenn das Problem Auswirkungen haben könnte auf:
Wert der Immobilie
Hypothekenfinanzierung
Renovierung
Wiederverkauf
Nutzung
touristische Vermietung
baurechtliche Maßnahmen
Checkliste zur Immobilienlegalität: Bevor Sie sich zum Kauf verpflichten oder eine Immobilie zum Verkauf anbieten, sollten Sie genau wissen, welche Unterlagen vorhanden sind, welche fehlen und welche Abweichungen noch professionell geprüft werden müssen.
Abweichungen sind bei spanischen Immobilientransaktionen nicht unbedingt ungewöhnlich.
Entscheidend ist warum die Abweichung besteht und welche Konsequenzen sich daraus ergeben können.
Mögliche Erklärungen sind:
Anbau
Unterschiedliche Vermessung
Historische bauliche Veränderung
Nicht eingetragene Baumaßnahme
Dokumentationsproblem
Der nächste Schritt ist eine genaue Prüfung.
Mögliche Erklärungen sind:
Katasterdaten wurden nicht aktualisiert
Unterschiedliche Vermessungsmethode
Später errichtetes Gebäude
Historische bauliche Anlage
Katasterabweichung
Auch hier sollte zunächst die Ursache ermittelt werden.
Dies erfordert besondere Aufmerksamkeit.
Wenn die zusätzliche Fläche auf einen Anbau oder eine andere bauliche Veränderung zurückzuführen ist, sollte die baurechtliche Historie untersucht werden.
Fragen Sie:
Wann wurde er errichtet?
Gab es eine Baugenehmigung?
Wurde die Baumaßnahme dokumentiert?
Gibt es einen entsprechenden Verwaltungsvorgang?
Wurde sie später legalisiert?
Entspricht sie den geltenden baurechtlichen Vorschriften?
Sind weitere Maßnahmen erforderlich?
Ein Swimmingpool sollte bei der Due Diligence als eigenständiges bauliches Element betrachtet werden.
Es sollte nicht automatisch davon ausgegangen werden, dass der Pool legal ist, nur weil das Haupthaus rechtmäßig errichtet wurde.
Eine freistehende Garage, ein Abstellgebäude oder ein landwirtschaftliches Nebengebäude kann eine andere baurechtliche Historie haben als das Haupthaus.
Auch die genehmigte Nutzung sollte geprüft werden.
Die Verglasung einer Terrasse kann eine bauliche Veränderung des Gebäudes darstellen.
Man sollte nicht davon ausgehen, dass dieser Bereich automatisch denselben baurechtlichen Status wie das ursprüngliche Gebäude besitzt, nur weil er heute als Teil des Innenraums genutzt wird.
Dies kann Fragen aufwerfen hinsichtlich:
Nutzungsänderung
Einhaltung baurechtlicher Vorschriften
Nutzung bzw. Bewohnbarkeit
Erforderlicher Genehmigungen
Grundbucheintragung
Wohnnutzung
Innenumbauten sind nicht automatisch rechtlich irrelevant.
Ob für bestimmte Arbeiten eine Genehmigung erforderlich ist, hängt von der Art der Maßnahme und den für die Immobilie geltenden Vorschriften ab.
Wichtig: Eine Abweichung ist ein Grund für eine weitere Prüfung, aber kein automatischer Beweis dafür, dass eine bauliche Maßnahme illegal ist.
Ein baurechtliches Problem kann entstehen, wenn eine bauliche Maßnahme oder Nutzung ohne die erforderliche Genehmigung durchgeführt wurde oder wenn die ausgeführten Arbeiten nicht den Bedingungen der erteilten Genehmigung entsprechen.
Die aktuell geltenden valencianischen Bau- und Planungsvorschriften sehen Maßnahmen zur Wiederherstellung der baurechtlichen Ordnung vor, wenn Bauarbeiten oder Nutzungen gegen die geltenden Planungsvorschriften verstoßen. (boe.es)
Baurechtliche Verfahren sind von einem privaten Kaufvertrag unabhängig.
Wenn ein baurechtliches Problem besteht, verschwindet dieses nicht automatisch durch einen Eigentümerwechsel.
Dies ist für Käufer besonders wichtig.
Nach den geltenden valencianischen Vorschriften können bestimmte Maßnahmen zur Wiederherstellung der baurechtlichen Ordnung das Grundstück bzw. Gebäude selbst betreffen und unter bestimmten Umständen auch gegenüber späteren Erwerbern relevant werden. (boe.es)
Ein Käufer sollte daher die baurechtliche Situation vor einer verbindlichen Kaufentscheidung genau kennen.
Manchmal.
Aber:
„Kann legalisiert werden“ bedeutet nicht dasselbe wie „ist bereits legal“.
Ob eine nachträgliche Legalisierung möglich ist, hängt unter anderem ab von:
Baurechtlicher Einstufung des Grundstücks
Anwendbarer Planung
Art der Bebauung
Zeitpunkt der Errichtung
Lage
Bestehendem Schutzstatus
Bau- und Planungshistorie
Technischer Konformität
Kommunalen und regionalen Verfahren
Die konkrete Situation sollte von einem qualifizierten Fachmann beurteilt werden.
Dies ist einer der Bereiche des spanischen Immobilienrechts, bei denen besonders viele Missverständnisse bestehen.
Die aktuell geltenden valencianischen Vorschriften sehen unter bestimmten Umständen eine Frist von 15 Jahren für Maßnahmen zur Wiederherstellung der baurechtlichen Ordnung vor. Der betreffende Artikel enthält jedoch wichtige Ausnahmen, unter anderem bestimmte Fälle von suelo no urbanizable, also nicht bebaubarem bzw. nicht urbanisierbarem Land, sowie bestimmte Situationen im Zusammenhang mit öffentlichem Eigentum, geschützten Flächen und Kulturerbe. Außerdem kann die anwendbare Frist von der Rechtslage abhängen, die zum Zeitpunkt der Errichtung der betreffenden Baumaßnahmen galt. (boe.es)
Das ist für Benissa besonders relevant, da sich zahlreiche Immobilien außerhalb klassischer städtischer Siedlungsbereiche befinden.
Noch wichtiger ist jedoch der folgende Punkt.
Artikel 256 des aktuell geltenden valencianischen Planungsrechts stellt ausdrücklich klar, dass allein der Ablauf der entsprechenden Frist nicht dazu führt, dass Bauarbeiten oder Gebäude legal werden, die entgegen den baurechtlichen Vorschriften errichtet wurden. Solange der baurechtliche Verstoß fortbesteht, können spätere Bauarbeiten den Beschränkungen des jeweils geltenden Rechtsrahmens unterliegen. (boe.es)
Die Aussage:
„Das Gebäude ist älter als 15 Jahre, also ist es legal.“
ist daher keine verlässliche Schlussfolgerung.
Wenn eine Baumaßnahme nicht legalisierbar ist oder nicht durch das entsprechende Verfahren legalisiert wird, kann ein Verfahren zur Wiederherstellung der baurechtlichen Ordnung physische Maßnahmen wie den Abriss oder die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands der betroffenen Bebauung oder Nutzung vorsehen. (boe.es)
Die konkreten Folgen hängen wesentlich von den jeweiligen Umständen ab.
Die rechtliche Beurteilung kann sich abhängig von folgenden Faktoren ändern:
Lage;
baurechtliche Einstufung des Grundstücks;
Zeitpunkt der Errichtung;
Bau- und Planungshistorie;
Schutzstatus;
Art der durchgeführten Arbeiten;
anwendbare Gesetzgebung.
Rechtlicher Hinweis: Sagen Sie einem Käufer oder Verkäufer niemals pauschal, dass eine nicht genehmigte Bebauung „nach 15 Jahren legal wird“. In der Valencianischen Gemeinschaft ist diese Aussage zu vereinfacht und kann insbesondere bei ländlichen oder geschützten Grundstücken falsch sein.
Fuera de ordenación bezeichnet eine bestimmte baurechtliche Situation bestehender Gebäude oder baulicher Anlagen, die mit dem geltenden Bebauungs- oder Planungsrecht nicht oder nicht vollständig vereinbar sind.
Der Begriff bedeutet nicht zwangsläufig dasselbe wie eine derzeit nicht genehmigte Bebauung.
Nicht unbedingt.
Ein Gebäude kann nach einem früheren Bebauungsplan rechtmäßig errichtet worden sein und durch eine spätere Änderung der Planung in eine Situation geraten sein, in der es mit dem neuen Planungsrecht nicht mehr vollständig vereinbar ist.
Eine nicht genehmigte Bebauung kann dagegen eine andere rechtliche Vorgeschichte haben und muss individuell geprüft werden.
Das geltende valencianische Planungsrecht sieht vor, dass Planungsinstrumente Gebäude identifizieren, die unter das Regime des fuera de ordenación fallen. Im strengsten Regime sind nur sehr eingeschränkte Erhaltungsmaßnahmen zulässig. Für Gebäude, die nicht vollständig mit der aktuellen Planung vereinbar sind, aber nicht unter die strengste Kategorie fallen, sieht das Gesetz außerdem ein separates Übergangsregime vor. (iberley.es)
Ein Käufer sollte klären:
Warum sich die Immobilie in diesem Status befindet
Ob das gesamte Gebäude oder nur ein Teil betroffen ist
Welche Bauarbeiten zulässig sind
Ob die bestehende Nutzung fortgeführt werden darf
Ob Renovierungen möglich sind
Ob Erweiterungen zulässig sind
Ob der Status Auswirkungen auf Wiederverkauf oder Finanzierung haben kann
Grundsätzlich kann dies möglich sein.
Der Käufer muss jedoch genau verstehen, welchen rechtlichen Status die Immobilie hat und welche Einschränkungen bestehen.
Der Verkauf beseitigt den baurechtlichen Status nicht automatisch.
Das sollte nicht vorausgesetzt werden.
Artikel 206 sieht für Gebäude im strengeren fuera-de-ordenación-Regime einen restriktiven Rahmen vor. Für andere Gebäude, die nicht vollständig mit dem geltenden Planungsrecht vereinbar sind, kann ein anderes Übergangsregime gelten. Welche Regeln konkret gelten, hängt vom anwendbaren Planungsinstrument und den Umständen der Immobilie ab. (iberley.es)
Der Begriff fuera de ordenación sollte eine genauere Prüfung auslösen und nicht zu einer vorschnellen Schlussfolgerung führen.
Ein Rechtsanwalt oder Architekt sollte die baurechtlichen Unterlagen prüfen und erklären, was dieser Status für die konkrete Immobilie bedeutet.
Ländliche Immobilien gehören zu den Bereichen, in denen allgemeine Aussagen über spanische Immobilien besonders schnell irreführend werden können.
Benissa verfügt über einen bedeutenden Markt für Fincas und freistehende Häuser im ländlichen Raum, unter anderem in Gebieten wie Benimarco und Pedramala.
Bei solchen Immobilien lautet die entscheidende Frage nicht einfach:
„Steht dort bereits ein Haus?“
Die wichtigere Frage lautet:
„Wie ist die baurechtliche Situation dieses Grundstücks, was wurde in der Vergangenheit genehmigt, was befindet sich heute darauf und was darf dort derzeit rechtmäßig gemacht werden?“
Bei Immobilien auf ländlichem Grund kann es notwendig sein, unter anderem Folgendes zu prüfen:
Baurechtliche Einstufung des Grundstücks
Ursprüngliche Bebauung
Anbauten
Landwirtschaftliche Gebäude
Swimmingpools
Wasserversorgung
Abwasser
Zufahrt
Grundstücksgrenzen
Dienstbarkeiten
Umweltrechtliche Einschränkungen
Mindestanforderungen an die Grundstücksgröße
Bau- und Planungshistorie
Das valencianische Planungsrecht enthält spezielle Vorschriften für nicht urbanisierbares Land, darunter Einschränkungen hinsichtlich der Teilung und Abtrennung ländlicher Grundstücke. (boe.es)
Suelo rústico ist die im Immobilienbereich übliche spanische Bezeichnung für ländlichen bzw. landwirtschaftlich geprägten Grund. Die valencianische Bau- und Raumplanung verwendet insbesondere den Begriff suelo no urbanizable und enthält dafür spezielle Regelungen hinsichtlich Bebauung und Nutzung.
Die konkrete baurechtliche Einstufung des jeweiligen Grundstücks ist wichtiger als die informelle Bezeichnung, die in einem Immobilieninserat verwendet wird.
Je nach Grundstück können sich Einschränkungen unter anderem beziehen auf:
Bebauung
Erweiterungen
Neue Gebäude
Landwirtschaftliche Nutzung
Zufahrten
Wasserversorgung
Abwasser
Umweltschutz
Überschwemmungsrisiko
Infrastruktur
Landschaftsschutz
Geschützte Flächen
Küstenrechtliche Einschränkungen
Mindestanforderungen an die Grundstücksgröße
Die konkreten Vorschriften müssen für jedes Grundstück individuell ermittelt werden.
Nur weil bereits ein Haus vorhanden ist, bedeutet dies nicht automatisch, dass heute auf diesem Grundstück ein neues Haus errichtet werden dürfte.
Diese Unterscheidung ist von entscheidender Bedeutung.
Ein bestehendes Wohnhaus kann einen bestimmten historischen rechtlichen Status haben, während die heutigen Vorschriften für einen Neubau auf demselben Grundstück deutlich restriktiver sein können.
Bevor Sie eine Finca in Benissa erweitern, sollten Sie prüfen:
Baurechtliche Einstufung des Grundstücks
Rechtlich anerkannte bestehende Wohn- bzw. bebaute Fläche
Geltende baurechtliche Parameter
Frühere Genehmigungen
Bau- und Planungshistorie
Aktuell geltende Planung
Umweltrechtliche oder sonstige sektorale Einschränkungen
Ein Swimmingpool sollte im Rahmen der Due Diligence als eigenständiges bauliches Element betrachtet werden.
Es sollte nicht automatisch davon ausgegangen werden, dass der Pool genehmigt ist, nur weil das Haupthaus legal ist.
Ein Gebäude, das als Lager, landwirtschaftliches Gebäude oder Nebengebäude bezeichnet wird, sollte nicht automatisch als Wohnraum betrachtet werden.
Die genehmigte Nutzung ist entscheidend.
Die Umwandlung eines solchen Gebäudes in Wohnraum kann zusätzliche baurechtliche und nutzungsbezogene Fragen aufwerfen.
Die Grundstücksgröße kann für die Entwicklung eines ländlichen Grundstücks von Bedeutung sein. Es gibt jedoch keine pauschale Regel „ab 10.000 m² darf man bauen“, die automatisch auf jede ländliche Immobilie in Benissa angewendet werden kann.
Entscheidend sind die konkrete baurechtliche Einstufung, das anwendbare Planungsinstrument, der historische Status und die aktuell geltenden Vorschriften.
Das valencianische Planungsrecht regelt außerdem die Teilung und Abtrennung ländlicher Grundstücke und verbietet bestimmte Formen städtebaulicher Parzellierung auf nicht urbanisierbarem Land. (boe.es)
Ein vorhandener Stromanschluss beweist nicht automatisch die baurechtliche Legalität.
Dasselbe gilt für die Wasserversorgung.
Bei ländlichen Immobilien sollten Sie insbesondere prüfen:
Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung
Private Wasserversorgung
Wasserspeicher
Brunnen, sofern relevant
Stromanschluss
Dokumentation der vorhandenen Infrastruktur
Die Abwasserentsorgung verdient bei ländlichen Immobilien besondere Aufmerksamkeit.
Prüfen Sie:
Vorhandene Klärgrube bzw. Abwassersystem
Erforderliche Genehmigungen
Technischen Zustand
Art der Abwasserableitung
Ob eine Modernisierung erforderlich ist
Ob die Immobilie die geltenden Anforderungen für die Nutzung bzw. Bewohnbarkeit erfüllen kann
Bei der Due Diligence einer ländlichen Immobilie sollte außerdem geprüft werden, ob die tatsächlichen Grundstücksgrenzen mit den rechtlichen und katastermäßigen Beschreibungen übereinstimmen.
Prüfen Sie:
Zäune und Mauern
Grundstücksgrenzen zu Nachbarn
Zufahrtswege
Wegerechte
Dienstbarkeiten für Versorgungsleitungen
Gemeinsame Zufahrten
Mögliche Grenzstreitigkeiten
Dass ein Zaun seit vielen Jahren an einer bestimmten Stelle steht, beweist nicht automatisch, dass er die rechtlich anerkannte Grundstücksgrenze markiert.
Ein ländliches Grundstück kann außerdem durch Umwelt-, Landschafts-, Wasser-, Forst-, Küsten- oder andere sektorale Vorschriften betroffen sein.
Eine Katasterkarte allein kann diese Fragen nicht beantworten.
Eine Finca kann mehrere Jahrzehnte alt sein.
Das sagt etwas über ihre Geschichte aus, bestimmt aber nicht automatisch ihren vollständigen rechtlichen Status.
Das Baujahr bzw. der Zeitpunkt der Errichtung muss gemeinsam betrachtet werden mit:
den zum damaligen Zeitpunkt geltenden baurechtlichen Vorschriften;
späteren Änderungen der Planung;
der baurechtlichen Einstufung des Grundstücks;
der Art der Bebauung;
sowie möglichen Verfahren zur nachträglichen Legalisierung oder wegen baurechtlicher Verstöße.
Beurteilen Sie die Legalität einer Finca in Benissa niemals ausschließlich anhand ihres Alters, der Grundstücksgröße, der IBI-Historie, eines Stromanschlusses oder der Eintragung im Kataster.